Kleinparteien – Ist dabei sein wirklich alles?

Wenn diesen Sonntag gegen 18 Uhr bei der ersten Hochrechnung der Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl die Balken der aktuellen Rathausparteien in die Höhe ragen werden, werden LINKS, BIER und SÖZ aller Voraussicht nach nur eine Nebenrolle spielen. Doch weswegen engagieren sich diese drei Parteien und was wollen sie in Wien verändern? Hier ein Portrait der „Kleinparteien“: 

LINKS  

LINKS sieht sich als „linke Opposition zu Rot-Grün“. Als Leuchtturmprojekte fungieren dabei die Verkürzung der Regelarbeitszeit auf 30 Wochenstunden, ein Mindestlohn von 1.950€ netto für Vollzeitarbeit sowie ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1.500€ netto „egal ob arbeitslos, teilzeitbeschäftigt oder im Haushalt arbeitend“.  

Im Wohnbereich plant LINKS langzeitig leerstehende Wohnungen zu vergemeinschaften und nach sozialen Kriterien zu vergeben. Auch befristete Mietverträge soll es künftig nicht mehr geben. Genauso im Gesundheitssystem möchte die „linke Opposition“ niemanden zurücklassen, indem sie eine Krankenversicherung für alle mit mehr Kassenärzten fordert. Neben einer gemeinsamen Schule für alle bis 16 Jahre strebt LINKS das aktive und passive Wahlrecht für alle Menschen, deren Lebensmittelpunkt seit einem Jahr in Wien liegt, an.  

Die Bierpartei (BIER) 

Mit dem Leitspruch „Make Wien Dicht Again“ wirbt die Satirepartei „BIER“ um die Stimmen der Wienerinnen und Wiener. Neben Schmähideen wie Bierbrunnen in jedem Bezirk oder einem stadtweiten Radlerverbot (Anm.: Verbot des Biermischgetränks nicht des Radfahrens) versucht die Bierpartei besonders in der Gastronomie als auch der Kultur mit seriösen Ideen zu überzeugen. 

Dabei sollen Winter-Schanigärten unbürokratisch genehmigt und die Sperrstunde abgeschafft werden. Damit würden die Gäste- und Umsatzzahlen steil steigen, womit den bisherigen Corona-Verlusten der Lokale und Lieferanten entgegengekommen werden könnte. Des Weiteren wird die Abschaffung der Umsatzsteuer für Getränke in der Gastronomie vorgeschlagen, da die Ausschank von Getränken nicht in der Aufhebung der österreichischen Getränkesteuer im Jahr 2000 inkludiert gewesen ist. Zuletzt bedarf es alle Kulturveranstalter bei Finanzierungshilfen gleichzubehandeln. Das Paket „Fixkosten decken, Kulturstätten retten“ würde laut „BIER“ weiterhin eine breitgefächerte Kulturszene in Wien ermöglichen. 

Soziales Österreich der Zukunft (SÖZ) 

SÖZ bezeichnet sich als erste Anti-Rassismus-Partei Österreichs. Dafür sollen unter dem Motto „Kein Geld für Hetze“ Gratiszeitungen im öffentlichen Raum verboten sowie höhere Geldstrafen für Falschmeldungen, hetzerische wie auch rassistische Inhalte in Medien eingeführt werden. Ebenso spricht sich SÖZ für das Wahlrecht für all jene, die seit fünf Jahren ihren Hauptwohnsitz in Wien haben, aus und möchte Doppelstaatsbürgerschaften erlauben.  

Im Wesenskern steht SÖZ für eine „starke Politik, die unsere Wirtschaft umgestaltet, Ungleichheiten minimiert und die Auswirkungen des Klimawandels umkehrt“. Dies soll durch die Verkürzung der Regelsarbeitszeit auf 30 Stunden, die Aufwertung und mehr Gehalt für soziale Berufe sowie ein ausgeglichenes Gesundheits- und Bildungssystem gelingen.  

Fazit 

Den Einzug ins Wiener Rathaus erhoffen sich alle drei Parteien, jedoch wäre es bereits ein großer Erfolg Bezirksräte zu stellen und dadurch Parteienförderung zu erhalten. Dies gibt einer Partei die Möglichkeit, ihre Basis schrittweise aufzubauen und bei der nächsten Wien-Wahl von der Kleinpartei zur Rathauspartei zu werden.